Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle - auch zukünftige - Lieferungen und Leistungen von EichbaumMedia. Sie liegen allen Vereinbarungen und Angeboten zugrunde und gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung als anerkannt. Abweichende Regelungen in Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf eigene AGB sind wirkungslos, sofern sie nicht durch EichbaumMedia ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Sie sind auch dann unverbindlich für EichbaumMedia, wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

§2 Angebot und Vertragsabschluss

Die in Anzeigen, Webseiten, usw. enthaltenen Angebote von EichbaumMedia sind in jeder Hinsicht - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich. Technische und gestalterische Änderungen behalten wir uns vor. Mit der Bestellung wird gegenüber EichbaumMedia ein verbindliches Angebot über den Kauf einer Softwarelizenz abgegeben. Ein Kaufvertrag über den oder die vom Besteller ausgewählten Artikel kommt erst zustande, wenn EichbaumMedia oder deren Partner die Bestellung durch Mitteilung über die Auslieferung bzw. Lieferung der Ware annimmt. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen oder mündliche Nebenabreden. Die Verträge zwischen Käufer und Verkäufer sind Kaufverträge. Die beiderseitigen Verpflichtungen ergeben sich ausschließlich aus den folgenden Bestimmungen, die durch Finanzierungsvereinbarungen des Käufers mit Dritten nicht berührt werden. Insbesondere bleiben die Zahlungsverpflichtungen des Käufers in voller Höhe bestehen.

§3 Umfang der Rechtseinräumung an der Software

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart, erwirbt der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht an der Software.

§4 Widerrufsrecht

Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Das Widerrufsrecht erlischt, wenn die Ware geöffnet wurde bzw. die Software installiert wurde. Ferner erlicht das Widerrufsrecht bei Leistungen, die online (Software als Download bzw. Software per E-Mail) übermittelt worden sind.

§5 Gewährleistung

Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen. Der Besteller ist verpflichtet, die erhaltene Software sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Die Feststellung von Mängeln muss EichbaumMedia unverzüglich mitgeteilt werden, i.d.R. innerhalb von 5 Werktagen ab Kenntnisnahme des Mangels. Verletzt der Besteller diese Rügefrist, ist EichbaumMedia von jeglicher Haftung und Gewährleistung frei.

Gegenstand des Vertrages ist eine Software, die im Sinne der Programmbeschreibung und Bedienungsanleitung grundsätzlich brauchbar ist. Im Falle eines Mangels der Software ist EichbaumMedia zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl, so kann der Besteller Rückgabe der Software gegen Rückerstattung des Kaufpreises verlangen. Jegliche Gewährleistung entfällt, wenn ein Fehler darauf beruht, dass der Käufer oder ein Dritter ohne Zustimmung des Verkäufers das Softwareprodukt verändert, unsachgemäß installiert oder benutzt hat. EichbaumMedia übernimmt keine Gewähr, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Lizenznehmers genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen und Hardwarekombinationen zusammenarbeitet. EichbaumMedia haftet nicht für mittelbare Schäden oder für Folgeschäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn. Diese Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu EichbaumMedia bzw. deren Mitarbeitern zurückzuführen ist.

§6 Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte

Die Software von EichbaumMedia ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte vorbehalten. Die Vervielfältigung der Inhalte der Software ist grundsätzlich untersagt. EichbaumMedia macht darauf aufmerksam, dass der Erwerber für alle Schäden, die aufgrund von Urheberrechts- und sonstiger Schutzverletzungen entstehen haftbar gemacht und strafrechtlich verfolgt werden kann.

§7 Schlussbestimmungen

1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform, was auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses gilt. Mündliche Nebenabreden werden erst mit schriftlicher und beiderseitiger Bestätigung wirksam.

3. Sollten die vorstehenden Bestimmungen teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In einem solchen Falle sind die Parteien verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem Regelungsinhalt der unwirksamen Bestimmung am ehesten entspricht.

Hiermit distanziert sich EichbaumMedia ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unseren Homepages und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Homepages angebrachten Links.

§8 Erfüllungsort und Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle vertraglichen und mit dem Vertrag in Zusammenhang stehenden Ansprüche ist Berlin.

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem Sinn und der wirtschaftlichen Bedeutung der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Stand April 2009